SPD Wartenberg

Vorstand

Hier stellt sich der Vorstand des Orstvereines Wartenberg vor.

In der Versammlung vom 25.02.2015 wurde der bisherige Vorstand komplett erneut im Amt bestätigt. Herzlichen Glückwunsch, danke für die bisher geleistete Arbeit und weiterhin viel Erfolg im Amt.

Bericht aus dem Hallenausschuss Wartenberg

Hier finden Sie den aktuellen Stand aus dem Hallenausschuss Wartenberg. Der Ausschuss befasst sich mit der Thematik Strogenhalle / neue Veranstaltungshalle.

Die roten Socken bei der Marktmeisterschaft

Bilder von unseren Teilnehmern an der Marktmeisterschaft finden Sie hier.

In der gestrigen Schlussberatung zum Haushalt 2017 wurden zahlreiche Verbesserungen in verschiedenen Politikbereichen ausgehandelt und Ausgaben in einer Gesamthöhe von 329,1 Milliarden Euro veranschlagt, ohne dabei neue Schulden zu machen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Erding-Ebersberg Ewald Schurer dazu: „Die SPD hat sich in den Verhandlungen um den Haushalt 2017 in vielen Bereichen durchgesetzt. Im Bereich Arbeit und Soziales konnten wir erneut mehr Mittel für Maßnahmen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt sowie zusätzliche Mittel für berufsbezogene Sprachförderung bereitstellen. Davon profitieren beispielsweise die Jobcenter in Erding und Ebersberg ganz konkret, indem ihnen in 2017 deutlich mehr Mittel als im vergangenen Jahr für Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zur Verfügung stehen werden. Das Jobcenter Erding erhält darüber hinaus finanzielle Unterstützung für Projekte zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit aus dem ESF-Bundesprogramm.“

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„SPD setzt sich erfolgreich für erneute Erhöhung der Finanzmittel des THWs in 2017 ein!“

von Ewald Schurer
11. November 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Schlussberatung des Haushalts 2017 auf Initiative der SPD eine Reihe von Entscheidungen gefällt, von denen das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in ganz Deutschland, aber vor allem auch in Bayern, massiv profitieren werden.

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Schurer enthält sich bei Abstimmung über CETA-Mandat

von Ewald Schurer
23. September 2016 | Europa

Bei der namentlichen Abstimmung am 22. September im Bundestag zum Antrag „Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Für freien und fairen Handel“ habe ich mich enthalten. Die Gründe für mein Abstimmungsverhalten möchte ich im Folgenden darstellen.

Zunächst zur grundsätzlichen Klärung: Im besagten Koalitionsantrag ging es nicht um eine abschließende Abstimmung des Deutschen Bundestages zur Ratifizierung des CETA-Freihandelsabkommens der EU mit Kanada. Dem derzeitigen CETA-Vertragstext hätte ich nämlich auf keinen Fall zugestimmt. Zum einen habe ich nach wie vor große Bedenken in Bezug auf verschiedene Aspekte des Vertrags, u.a. beim Investitionsschutz, bei der wirksamen Durchsetzung des Vorsorgeprinzips sowie bei der Einhaltung von Standards für Arbeit, Soziales, Umwelt und Daseinsvorsorge. Zum anderen fühle ich mich dem Beschluss der BayernSPD vom kleinen Landesparteitag in Amberg am 16. Juli 2016 verpflichtet, in dem eine Zustimmung zu CETA ebenfalls abgelehnt wurde.

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